AGB

I. Dienstleistungen und sonstige Leistungen

Anselm Bilgri bietet Dienstleistungen wie Vorträge und Redebeiträge für Wirtschaftsunternehmen und öffentliche Unternehmen (nachfolgend Auftraggeber) an. Darüber hinaus werden durch Anselm Bilgri sonstige Leistungen wie Publikationen und Bücher angeboten.
Für die Dienstleistungen gelten die nachfolgenden Regelungen im Abschnitt II. Dienstleistungen und IV. Allgemeine Vorschriften. Für alle sonstigen Leistungen gelten die Regelungen gemäß Abschnitt III. Sonstige Leistungen und IV. Allgemeine Vorschriften.

II. Dienstleistungen

§ 1 Urheberrecht

1.  Anselm Bilgri behält sich sämtliche Rechte am Urheberrecht und alle sonstigen Rechte an Vorträgen, Konzepten und sonstigen urheberrechtsfähigen Werken, die im Zuge der Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber entstehen, vor. Die Verwertung, insbesondere durch Vervielfältigung, Weitergabe oder Veröffentlichung derartiger Werke ist nur mit schriftlicher Zustimmung von Anselm Bilgri zulässig. Der Mitschnitt mit Hilfe elektronischer Aufzeichnungsgeräte oder Tonbandaufnahmen sowie Film- oder Video/DVD- oder sonstige elektronische Aufnahmen von Vorträgen, mündlichen Beiträgen und Präsentationen oder ähnlichem bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anselm Bilgri.

2.  Im Rahmen des jeweiligen Auftrags werden an den Rechten von Anselm Bilgri einfache, nicht übertragbare und auf die Verwertung im Rahmen der Zwecke des Betriebs des Auftraggebers beschränkte Nutzungsrechte eingeräumt, nachdem der Auftraggeber die für den jeweiligen Auftrag vereinbarten Honorare und sonstigen Entgelte vollständig bezahlt hat. Bis zur vollständigen Bezahlung des jeweiligen Auftrages erwirbt der Auftraggeber kein Nutzungsrecht an Urheberrechten und sonstigen Rechten von Anselm Bilgri.

§ 2 Dienstleistungsvertrag

Anselm Bilgri schuldet ausschließlich eine Dienstleistung in dem Umfang, wie sie mit dem Auftraggeber vereinbart wird. Dazu wird Anselm Bilgri im Rahmen seiner Dienstleistungen den Auftraggeber im Hinblick auf das Erreichen seiner mit dem Auftrag verbundenen Zielvorstellungen unterstützen. Anselm Bilgri schuldet jedoch nicht den Erfolg dieser Bemühungen.

§ 3 Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, zum vereinbarten Zeitpunkt am vereinbarten Ort  den Auftritt von Anselm Bilgri im Rahmen eines thematisch vorab vereinbarten Vortrages, Redebeitrages o.ä. zu ermöglichen. Der Auftraggeber stellt übliche Präsentationsmittel wie Rednerpult, Beamer, Lautsprecheranlage und Mikrophon nach dem jeweils üblichen und aktuellen Stand der Technik zur Verfügung.
Der Auftraggeber sorgt für einen störungsfreien Ablauf der Vortragsveranstaltung.

§ 4 Haftung

Anselm Bilgri haftet auf Schadensersatz nur im Fall grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung. Dies gilt nicht im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung von vertragswesentlichen Rechten und Pflichten (sog. Kardinalpflichten).
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von vorstehenden Regelungen unberührt.

§ 5 Entgelte, Zahlungsbedingungen

1. Sollte keine anderweitige Vereinbarung getroffen werden, gelten die üblichen Honorarsätze als Entgelt für die Dienstleistung vereinbart. Hinzuzurechnen ist die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.
Reisekosten gemäß § 9 sind nach tatsächlichem Aufwand abzurechnen.

2. Die Entgelte sind wie folgt zur Zahlung fällig:
Vortragshonorare sind spätestens zwei Wochen vor dem Vortragstermin nach Rechnungsstellung zu zahlen.

Sonstige Honorare und Entgelte sind mit Erbringung der Dienstleistung nach Rechnungsstellung fällig. Gestellte Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Rechnung beim Auftraggeber auszugleichen.

§ 6 Leistungsverhinderung

Sofern Anselm Bilgri aus nicht von ihm zu vertretenden Gründen an der Erbringung der Leistung gehindert ist, ist das Honorar vom Auftraggeber unter Abzug der von Anselm Bilgri ersparten Aufwendungen zu bezahlen. Die Aufwendungsersparnis beträgt pauschal 3 % des geschuldeten Entgeltes für die Dienstleistung, sofern der Auftraggeber keine höhere Aufwendungsersparnis nachweist.
Im Krankheitsfall wird versucht, einen Ersatzredner zu stellen. Sollte dies nicht möglich sein, wird dem Auftraggeber kurzfristig ein thematisch geeignetes  Manuskript zur Verfügung gestellt. In diesem Fall sind vom Auftraggeber nur die mit der Versendung des Manuskriptes verbundenen Aufwendungen zu bezahlen (Kurierdienste o.ä.).

§ 7 Kündigungen, Rücktritt (Stornierungen)

1. Die Aufträge beginnen mit schriftlicher Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung durch Anselm Bilgri und enden mit der vollständigen Abwicklung des Auftrages.
Ein Recht zur ordentlichen Kündigung besteht nicht. Davon unberührt bleibt das beiderseits bestehende Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund gemäß der Vorschrift des § 626 BGB.

2. Dem Auftraggeber bleibt vorbehalten, vom Vertrag gegen Zahlung eines Reugelds (Stornogebühr) zurück zu treten. Der Rücktritt erfolgt im Wege der schriftlichen Stornierung durch den Auftraggeber gegenüber Anselm Bilgri.

Die Stornogebühr beträgt:

– bei Absage nach Auftragserteilung 20%;
– bei Absage bis drei Monate vor den Veranstaltungstag 50%,
– bei kurzfristigeren Absagen 100%

des jeweils geschuldeten Entgeltes für die Dienstleistung zzgl. der bereits tatsächlich angefallenen Reisekosten gemäß § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Im Übrigen richtet sich der Rücktritt nach § 353 BGB.

§ 8 Fortentwicklungen

Dokumente, die dem Auftraggeber im Zusammenhang mit der Dienstleistung zur Verfügung gestellt werden, wie z.B. Manuskripte und Zusammenfassungen, werden ständig weiter entwickelt. Anselm Bilgri behält sich vor, derartige Dokumente jederzeit, auch kurzfristig, zu ändern, ohne das daraus irgendwie geartete Ansprüche des Auftraggebers resultieren.

§ 9 Reisekosten

Soweit nicht anderweitig ausdrückliche Vereinbarungen getroffen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, Anselm Bilgri wie folgt Reisekosten, insbesondere Fahrtkosten, Übernachtungskosten, Verpflegungsmehraufwand und Reisenebenkosten, zu erstatten:
– Fahrtkosten: Je Kilometer An- und Abreise zum Ort der Veranstaltung/Ort der Beratungstätigkeit EUR 0,50/km;
– Flugkosten: Nach tatsächlichem Aufwand; gebucht in der flexiblen Businessclass
– Deutsche Bundesbahn: Fahrkarte 1. Klasse ohne Bahn-Card nach tatsächlichem Aufwand;
– Hotelkosten: nach tatsächlichem Aufwand.

III. Sonstige Leistungen

Die Verpflichtung zur Lieferung von Büchern, Publikationen o.ä. erfolgt unter Vorbehalt ausreichender Vorräte. Lieferungen an den Auftraggeber erfolgen zzgl. Versandkosten. Die Ware bleibt solange im Eigentum von Anselm Bilgri bis der Kaufpreis und die Versandkosten vollständig bezahlt sind.

IV. Allgemeine Vorschriften

1. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus den Verträgen, die unter die Allgemeinen Geschäftsbedingungen fallen, ist im kaufmännischen Bereich München.
2. Änderungen und Ergänzungen rechtsverbindlicher Aufträge bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einvernehmlichen Verzicht auf die Schriftform.

München, März 2009